Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2010 - L 15 AS 317/10

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2011 - L 15 AS 215/11

  Hinsichtlich des nicht glaubhaft gemachten Anspruchs der Antragstellerin auf Übernahme von Tilgungsleistungen verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 20. April 2011 - L 15 AS 101/11 B ER -, der den hier erneut streitbefangenen Bewilligungszeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2011 betrifft, sowie auf seinen Beschluss vom 20. Dezember 2010 - L 15 AS 317/10 B ER - (Bewilligungszeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2010).

  Insoweit hat die Antragstellerin im Rahmen der Anhörung zu der beabsichtigten Rückforderung zutreffend darauf hingewiesen, dass dem Antragsgegner der Abschluss des neuen Darlehensvertrags vom 17. August 2010, der eine deutlich geringere Zinsbelastung vorsah, schon aus dem vorangegangenen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Aktenzeichen des Senats: L 15 AS 317/10 B ER) bekannt war.

  Denn in seinem Beschluss vom 20. Dezember 2010 (L 15 AS 317/10 B ER) hat der Senat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Antragsgegner die Schuldzinsen bisher in unzutreffender Höhe anerkannt habe, da die Zinsbelastung der Antragstellerin seit dem 1. September 2010 nur noch ca. 111, 00 EUR monatlich (Tilgungsplan vom 16. September 2010) betrage.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.04.2011 - L 15 AS 101/11

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2011 - L 15 AS 215/11

  Hinsichtlich des nicht glaubhaft gemachten Anspruchs der Antragstellerin auf Übernahme von Tilgungsleistungen verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 20. April 2011 - L 15 AS 101/11 B ER -, der den hier erneut streitbefangenen Bewilligungszeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2011 betrifft, sowie auf seinen Beschluss vom 20. Dezember 2010 - L 15 AS 317/10 B ER - (Bewilligungszeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2010).

  Hierauf hat der Senat bereits in seinem Beschluss vom 20. April 2011 (L 15 AS 101/11 B ER) hingewiesen.

• BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2011 - L 15 AS 215/11

  Dabei reicht es nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 44/03 R -, Rn. 32 m. w. N.;… vgl. auch Krasney in Kass. Komm. Sozialversicherungsrecht, § 35 Rn. 4f) aus, dass dem Betroffenen die Gründe der Entscheidung in solcher Weise und in solchem Umfang bekannt gegeben werden, dass er seine Rechte sachgemäß wahrnehmen kann.
• LG Göttingen, 22.10.2002 - 10 T 57/02

  Anforderungen an die Durchführung eines Insolvenzverfahrens; Voraussetzungen für …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2011 - L 15 AS 215/11

  Zur Klärung dieser Fragen hat der Senat mit Verfügung des Berichterstatters vom 27. Juni 2011 eine schriftliche Auskunft der zuständigen Sachbearbeiterin der Sparkasse F. angefordert, deren Beantwortung allerdings an der fehlenden Schweigepflichtsentbindungserklärung der Antragstellerin scheitert (vgl. zum Zeugnisverweigerungsrecht von Sparkassenangestellten nach § 383 Abs. 1 Nr. 6 Zivilprozessordnung - ZPO - und zum Bankgeheimnis: Landgericht Göttingen, Beschluss vom 22. Oktober 2002 - 10 T 57/02).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.10.2011 - L 15 AS 302/11
  Die am 11. September 2011 erhobene Anhörungsrüge gegen den Senatsbeschluss vom 26. August 2011 (Az. L 15 AS 215/11 B ER) ist nicht begründet.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2011 - L 7 AS 932/11
  Die Antragstellerin wird entsprechend der in dem Verfahren L 15 AS 215/11 B ER vorgelegten Rentenauskunft vom 25. November 2010 die Regelaltersgrenze am 13. Oktober 2012 erreichen.